Wohlgemuth nach Berlin!?

Liebe Leserinnen und Leser,

 

im kommenden Jahr ist Bundestagswahl. Im Rahmen des Nominierungsverfahrens in der FDP habe ich "meinen Hut in den Ring geworfen" und möchte kandidieren. Dass die FDP im Bundestag fehlt, haben inzwischen viele begriffen. Es bedarf aber auch entsprechender Leute, die das gute Programm der FDP transportieren. Zusammen mit Christian Lindner möchte ich in den Bundestag ziehen und Deutschland wieder vorwärts bringen.

Konkurrenz belebt das Geschäft! Je mehr Menschen und Parteien um die besten Ziele und Arbeitsergebnisse kämpfen, umso besser ist das anschließende Produkt.

 

Es gibt viele Beweggründe für meine Kandidatur:

 

Allgemein:

 

Ich beabsichtige bereits seit einiger Zeit auch bei einer der großen Wahlen meinen „Hut in den Ring zu werfen“ und für die FDP anzutreten. Ich stehe hinter der FDP, dem Vorsitzenden und dem Programm. Wir haben in den letzten Jahren gesehen, wie sehr die FDP im Bundestag gefehlt hat. Die Opposition war so schwach und konnte nichts der Riesenkoalition entgegensetzen. Letztlich hat den Ausschlag für meine Kandidatur gegeben, dass eine große Koalition in Berlin im letzten Jahr mit Staatsversagen geglänzt hat.

 

Flüchtlinge:

 

Gemeint ist die Hilflosigkeit im Umgang mit der Flüchtlingspolitik. Mehr denn je ist mir klar geworden, dass Deutschland ein Einwanderungsgesetzt benötigt, das hier klare Regeln schafft. Gleiches gilt für das gut gemeinte Asylgesetz, das aber völlig realitätsfern ist. Ausbaden mussten das vor allem die Kommunen, die ohnehin schon finanziell mit dem Rücken an der Wand stehen. Gleichzeitig hat Deutschland sich selbst mit seiner Haltung in Europa isoliert.

 

Staatsverschuldung/ Wirtschaft:

 

So lange wie ich Politik mache ist mir klar, dass auch ein Staat auf Dauer nicht mehr Geld ausgeben kann, als er einnimmt. Seit Jahrzehnten leben wir aber so über unsere Verhältnisse. Die Wirtschaftskrise 2009 und Griechenland , die Städte Essen, Berlin und Bremen sind ebenso Beispiele dafür, wie es nicht geht. Man kann nur den Euro ausgeben, der vorher verdient wurde. Diese Logik muss immer mehr Einzug in die Parlamente finden. In diesem Rahmen muss der Solidaritätszuschlag endlich auslaufen und darf nicht zweckentfremdet werden.

 

Umwelt:

 

Eine ähnliche Logik muss auch für die Umweltpolitik gelten. Auch wenn Klimawandel und Naturschutz zu immer wichtigeren Themen werden, ein mehr an Windkraft und Photovoltaik mit den klassischen Netzeinspeisungen wird nicht zu mehr Klimaschutz führen. Wir sind auch hier an einem Punkt einen weiteren Schritt in Richtung neuer Zukunftstechnologien (Speicher) zu machen.

 

Demokratie:

 

Das Grundgesetzt sieht neben den Wahlen auch Abstimmungen vor. Der Gesetzgeber ist diesem Aspekt in der Geschichte der BRD nie nachgekommen. Haben Politiker Angst vor direkter Demokratie? Für mich wäre ein Volksentscheid oder die Möglichkeit eines Referendums eine weitere wichtige Säule für unsere Demokratie. Auf Kommunal- und Länderebene hat sich dieses System in den letzten 20 Jahren bewährt. Deutschland ist reif für den Volksentscheid auf Bundesebene. Auch den Bundespräsidenten können wir direkt wählen und ein Bundestag von der Maximalgröße 500 wäre ausreichend!

 

Bildung:

 

Ein Land ohne nennenswerte Rohstoffe (auf denen man sich „ausruhen“ kann), muss seine Stärke im „Know How“ finden. Der Bildungspolitik kommt hier entscheidend Gewicht zu. Leistungsorientierung muss sich nach wie vor an unseren Schulen und Universitäten wiederfinden. Nicht jeder kann Abitur machen, aber jeder sollte möglichst die gleichen Startchancen haben: Chancengleichheit! Hört man in die Gesellschaft hinein, dann ist das Abitur das „NonPlusUltra“. Das ist falsch. Die klassische Ausbildung in Kombination mit dem Fachabitur und der Chancen auf berufsinterne Aufstiegschancen (z. B. Meister) müssen wieder einen höheren Stellenwert erlagen.

 

Wohlgemuth für Dülmen

In einer Urabstimmung aller Mitglieder im Wahlkreis standen im August 2016 drei FDP Kandidaten zur Auswahl: Wolfgang Kraska, Coesfeld; Daniel Fahr, Dülmen; Christian Wohlgemuth, Dülmen. Bei der Abstimmung per Brief haben rund 100 Mitglieder teilgenommen, was einer Wahlbeteilitung von ca. 40 % entsprach. Nach Aussage des Kreisvorsitzenden Höne, ein tolles Ergebnis! 50 % entschieden sich für Daniel Fahr, was 47 Stimmen entsprach. 29 Stimmen und rund 31 % entfielen auf Christian Wohlgemuth. Wolfgang Kraska war mit 19 % weit abgeschlagen.

 

Formaljuristisch musste Fahr nur noch auf dem Parteitag gewählt werden. Die beiden anderen Kandidaten hatten im Vorfeld erklärt, dass sie nicht kandidieren, wenn die Briefwahl für sie negativ ausfällt.

 

Beim Parteitag selbst bekam Fahr dann 14 Ja und 10 Neinstimmen und wurde als Wahlkreiskandidat nominiert. Viel Erfolg bei dieser für die FDP wichtigen Bundestagswahl!

 

Für mich bleibt nun meine Arbeit im Stadtrat Dülmen und im Kreistag Coesfeld im Vordergrund.